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Bundesregierung stellt IT-Sicherheitsgesetz-Entwurf vor

Gepostet am Aug 22, 2014

Innenminister Thomas de Maizière stellte einen ersten Entwurf für ein IT-Sicherheitsgesetz vor.

Innenminister Thomas de Maizière stellte einen ersten Entwurf für ein IT-Sicherheitsgesetz vor.

Am Dienstag legte die Bundesregierung einen Entwurf für ein „Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme“ vor. Ein eigentlich längst überfälliger Schritt, mit dem Innenminister Thomas de Maizière eine deutliche Verbesserung der Sicherheit informationstechnischer Systeme in Deutschland erreichen will.

Am Dienstag, den 19. August stellte Innenminister Thomas de Maizière einen Entwurf für das neue „Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme“ vor. Damit sollen Schäden durch Angriffe auf das Internet eingedämmt werden, was aber nur ausgewählte Unternehmen aus den Bereichen Energie, Informationstechnik und Telekommunikation, Transport und Verkehr, Gesundheit, Wasser, Ernährung sowie aus dem Finanz- und Versicherungswesen betreffen wird.

Meldepflicht bei Cyberangriffen

Cyberangriffe werden immer mehr zu einem Problem. Vor allem, wenn man sich sehr lange nicht mit diesem Thema beschäftigt hat und nun vor dem Problem steht, schnell entsprechende Maßnahmen einleiten zu müssen. Vor dieser Aufgabe steht Innenminister Thomas de Maizière, der nun einen ersten Entwurf für ein IT-Sicherheitsgesetz vorgestellt hat. In diesem Gesetz wird eine Meldepflicht von Cyberangriffen verankert sein. Unternehmen müssen in Zukunft also jeden Angriff auf ihre Systeme melden, sodass schnell entsprechende Maßnahmen ergriffen werden können.

Natürlich wird das Gesetz mit einem erhöhten Bürokratieaufwand und Mehrkosten verbunden sein. De Maizière sieht es aber als Eigenvorsorge für Unternehmen an und stellt das „Zusammenleben unserer Gesellschaft“ in den Vordergrund, welches vor Angriffen möglichst geschützt werden muss. Dennoch möchte man den Mittelstand nicht zu sehr belasten.

Das Gesetz soll laut Innenminister Thomas de Maizièr „eine signifikante Verbesserung der Sicherheit informationstechnischer Systeme in Deutschland“ herbeiführen. Dafür müssen man die Systeme zur Datenverarbeitung „der gestiegenen Bedrohungslage“ anpassen. De Maizière möchte, dass „die IT-Systeme und digitalen Infrastrukturen Deutschlands die sichersten weltweit werden sollen.“

In diesem Herbst soll der Entwurf des IT-Sicherheitsgesetzes diskutiert werden, sodass man noch vor Weihnachten im Kabinett darüber abstimmen kann. /ab

Bild-Quellen: Spiegel

News Redaktion am Mittwoch, 20.08.2014 16:32 Uhr

Tags: gesetz cyberangriff bundesregierung

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