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Uber legt bei der EU Beschwerde ein

Gepostet am Apr 4, 2015

Der Fahrdienstanbieter Uber macht in vielen europäischen Staaten den etablierten Taxiunternehmen Konkurrenz und steht deshalb in vielen Ländern auf der Abschussliste. Allerdings wehrt sich Uber legte bei der EU-Kommission Beschwerde gegen Deutschland, Frankreich und Spanien ein.

Der aus Amerika stammende Fahrdienstanbieter Uber sorgte in der Vergangenheit immer wieder für Gesprächsstoff. Das Geschäftsmodell des Unternehmens aus dem Silicon Valley macht den etablierten Taxiunternehmen in vielen Ländern Konkurrenz, indem private Fahrer ohne Personenbeförderungsgenehmigung anstelle von Taxifahrern eingesetzt werden.

In Spanien, Frankreich und Deutschland wurde der Dienst kürzlich verboten, allerdings will Uber sich damit nicht zufriedengeben und legte bei der EU-Kommission Beschwerde gegen die drei Länder ein.

In Deutschland wurde Uber erst im März endgültig verboten. Das Landgericht Frankfurt kam in einer Grundsatzentscheidung zu dem Schluss, dass der Fahrservice UberPop wettbewerbswidrig sei. Uber dürfe nur Fahrten anbieten, bei denen der Fahrer eine offizielle Genehmigung zur Personenbeförderung habe, hieß es in der Begründung. Das Gericht folgte damit des Verbunds Taxi Deutschland, der gegen Uber geklagt hatte.

Uber schießt nun mit dem gleichen Pulver zurück. In der Beschwerde, deren Eingang von einem Sprecher der EU-Kommission bereits bestätigt wurde, argumentiert das Unternehmen, dass das Verbot seiner Dienste in den drei EU-Ländern gegen EU-Wettbewerbsrecht verstoße. Die Vorwürfe würden geprüft. Sollte die EU-Kommission feststelle, dass die Verbote gegen EU-Regelungen verstoßen, könnte ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet und Strafen verhängt werden.

Zuletzt hatte Uber angekündigt im Sommer einen legalen Fahrdienst anzubieten, bei dem nur Fahrer mit Personenbeförderungsschein Fahrten anbieten werden. Dazu will Uber sogar in die eigene Tasche greifen und den Fahrern einen Zuschlag von bis zu 200 Euro und einen Anreizzuschlag in gleicher Höhe zahlen.

Nach eigenen Angaben hat das Unternehmen momentan in Deutschland rund 50.000 Kunden und 1.600 Fahrer.

Bild-Quellen: gizmodo.de

Marc Fleddermann am Donnerstag, 02.04.2015 13:26 Uhr

Tags: eu-kommission uber

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