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CDU setzt sich für Recht auf schnelles Internet ein

Gepostet am Jul 3, 2015

Das Recht auf schnelles Internet soll kommen.

Das Recht auf schnelles Internet soll kommen.

Bald könnte jeder Bürger einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet haben. Denn die CDU möchte bis 2018 für eine flächendeckende Breitbandversorgung sorgen. Die Geschwindigkeit soll dann bei mindestes 50 Mbit/s liegen. Allerdings steht der Kostenfaktor diesem Unterfangen noch im Weg.

Noch immer gibt es in Deutschland kein flächendeckendes, schnelles Internet. Doch wenn es nach der CDU geht, soll sich dies in den kommenden Jahren ändern.

Jeder soll Recht auf schnelles Internet bekommen

Nicht nur will man bis 2018 für eine flächendeckende Versorgung mit Breitband-Internet sorgen, jeder Bürger soll zudem das Recht auf einen solchen, schnellen Internetzugang erhalten. Zum einen soll jeder Bürger an den „Chancen der Informationsgesellschaft teilhaben“ können und außerdem müssen Unternehmen „überall in Deutschland über schnelles Internet verfügen“, so die Union.

Bis 2018 will die CDU dafür sorgen, dass flächendeckend in ganz Deutschland jeder Bürger mindestens eine Internetgeschwindigkeit von 50 Mbit/s nutzen kann. Dies soll „gleichwertige Lebensverhältnisse“ ermöglichen. Die Kommission, welche sich mit diesem Ansatz befasst, wird vom CDU-Vorsitzenden Thomas Strobl geleitet. Unter dem Titel „Arbeit der Zukunft ? Zukunft der Arbeit“ soll man sich laut der Süddeutschen Zeitung vor allem mit arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitischen Problemen befassen.

Ganz einfach wird es aber nicht, dies durchzusetzen. Denn zunächst muss man diesen Vorschlag in der Bundesregierung von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Arbeitsministerin Andrea Nahles absegnen lassen. Allerdings erklärt die Kommission, dass man alles versuche werden, sodass man mit den Vorschlägen nicht auf taube Ohren stößt.

Ein zweites Problem stellen die Kosten dar. Deutschland flächendeckend mit Breitbandinternet zu versorgen, ist eine sehr teure Angelegenheit. Daher will man einerseits Leerrohre mitverlegen, die zu einem späteren Zeitpunkt einfacher mit Glasfaserkabeln erweitert werden können, zudem sollen private Investoren mit an Bord geholt werden, welche sich an dem Ausbau beteiligen sollen. Der Abschlussbericht der Kommission wird am Freitag vorgelegt. /ab

Bild-Quellen: Vodafone Germany / FlickR

News Redaktion am Donnerstag, 02.07.2015 15:13 Uhr

Tags: cdu breitband rechte

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