In Irland ist der Besitz von über hundert harten Drogen für wenige Stunden legal. Ein Gericht des Landes hat einen Paragrafen aus dem Jahr 1977 für verfassungswidrig erklärt, wodurch der Besitz etlicher psychoaktiver Substanzen innerhalb der Grenzen des Landes nicht bestraft werden kann. Unter anderem betroffen sind berauschende Stoffe wie Ecstasy und Crystal Meth.
Das irische Berufungsgericht hat für einen juristischen Fauxpas noch ungeahnten Ausmaßes gesorgt. Die Richter fällten am Dienstag das Urteil, dass ein Paragraf gegen Drogenmissbrauch von 1977 verfassungswidrig zustande kam. Das Gesetz wurde einst ohne vorherige Anhörung des irischen Parlaments verabschiedet. Damit ist die Regelung illegal in die Verfassung aufgenommen worden, was die entsprechenden Anti-Drogen-Bestimmungen vorerst außer Kraft setzt.
Über 100 verschiedene berauschende Stoffe wie Ecstasy und Crystal Meth wurden von dem Paragrafen abgedeckt. Durch die Gesetzeslücke ist der Besitz dieser Drogen zum aktuellen Zeitpunkt innerhalb der irischen Grenzen vollkommen legal.
Die Regierung des europäischen Landes bemüht sich aktuell um rasche Schadensbegrenzung. Durch ein Notgesetz, sollen die Mittel schnellstmöglich wieder auf die Schwarze Liste gelangen. Nach irischem Recht kann ein solches Gesetz jedoch erst einen Tag nach Verabschiedung in Kraft treten. Im Idealfall einer sofortigen Zustimmung des Parlaments in der Nacht zum Mittwoch kann das Verbot folglich frühstens Donnerstag ab 12 Uhr mittags gelten. Gesundheitsminister Leo Varadkar bedankte bei der Opposition bereits im Voraus für ihre Kooperation.
Um seine Bürger zwischenzeitlich von dummen Gedanken abzubringen veröffentlichte das Gesundheitsministerium des Landes bereits eine Stellungnahme, die deutlich macht, dass die Gesetzeslücke alleine den Besitz der Substanzen erlaubt. Verkauf und Einfuhr der Rauschgifte sind auf irischem Boden nach wie vor illegal.
Bild-Quellen: epsos@flickr
Julian Wolf (g+) am Mittwoch, 11.03.2015 10:00 Uhr
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