Russlands IT-Pläne: Multi-Plattform-OS und Software-Steuer

Wie Spiegel Online in Erfahrung gebracht haben will, ist die russische Regierung unzufrieden mit der aktuellen Situation der dortigen Software-Branche. Zu abhängig sei das Land von Software aus dem Ausland. Subventionierte Eigenentwicklungen sollen nun in den Vordergrund gestellt werden. Russlands Kommunikationsminister will die Kosten dafür über Steuern auf Software aus dem Ausland decken.

Unter Berufung auf ein Gesprächsprotokoll, das auf der Webseite des Kreml hochgeladen wurde, und ein Treffen zwischen Regierungschef Wladimir Putin und Kommunikationsminister Nikolai Nikiforow dokumentiert, berichtet Spiegel Online über neue Pläne Russlands zur Stärkung der eigenen Software-Branche. Angesprochen auf die Pläne für die weitere Zukunft erklärt Nikiforow, dass er gerne ein neues Betriebssystem für mobile Geräte und Desktop-PCs entwickeln lassen würde. Hintergrund ist offenbar die gestiegene Sorge um die Sicherheit etablierter Betriebssysteme.

Die russische Wirtschaft sei „sehr besorgt über die Situation, die im Bereich Informationstechnologie entsteht“, zitiert Spiegel Online den Kommunikationsminister. Des weiteren ist die Rede von der Monopolstellung, die „bestimmte Länder und Firmen“ hätten. Auch in Russland ist Microsofts Betriebssystem Windows, wie auch im Rest der Welt, unangefochtener Marktführer. Und auch auf mobilen Endgeräten läuft iOS oder Android. Russische Gegenstücke verschwinden in der Bedeutungslosigkeit. Mit dieser Situation will sich Nikiforow offenbar nicht abfinden und plant daher die russische Software-Branche über zusätzliche Steuern zu subventionieren. Grund dafür sei auch, dass der westlichen Software nicht länger vertraut werden könne, da „die Geheimdienste mancher Staaten heimlich Daten über Hunderte von Millionen Internetnutzern gesammelt haben“. So unterstützenswert der Auf- und Ausbau der russischen IT- und Software-Branche auch ist, handelt es sich dabei keineswegs um rein wirtschaftliche Interessen. Natürlich spielen auch ideologische Beweggründe eine Rolle. Die Abhängigkeit von US-Technologie-Konzernen schmeckt dem Kreml nicht.

Gründer von vKontakte: Russland „inkompatibel mit Internet-Wirtschaft“

Zur Finanzierung der Subventionen plant Nikiforow eine Steuer auf importierte Software-Lizenzen zu erheben. Dem Kommunikationsminister schwebt eine schrittweise erhöhte Steuer von „nicht höher als zehn Prozent“ vor. Betroffen sollen nur Software-Lizenzen sein, die aus dem Ausland importiert werden. Lokal entwickelte Software ist demnach von der Steuer ausgenommen. Aktuell, so Nikiforow, erhebt Russland keine Mehrwertsteuer auf Software-Lizenzen. Russland gilt in der internationalen IT-Branche als schwieriges Pflaster, da sich die Politik zu sehr in die Belange von Unternehmen einmischen würde. So erklärte beispielsweise Pavel Durov, Gründer von vKontakte, dem größten Social Network in Russland, dass das Land „inkompatibel mit der Internet-Wirtschaft“ sei. Durov verkaufte seinen Anteile am Netzwerk im April dieses Jahres und verließ daraufhin fluchtartig das Land. Pläne zur Rückkehr habe er keine. Nach eigenen Angaben sei er von Putins Vertrauten aus dem Unternehmen gedrängt worden, nachdem dieser sich geweigert hatte, die Identitäten von Nutzern preiszugeben, die sich an pro-europäischen Demonstrationen in der Ukraine beteiligt hatten.

Wie wenig realistisch die Pläne Russlands sind, zeigt auch der angebliche Plan, sämtliche Städte Russlands mit einer Bevölkerung über 250 Menschen mit Glasfaser-Technik auszurüsten. Dazu müssten 200.000 Kilometer Glasfaserkabel verlegt werden. Nikiforow nennt es „das größte Projekt der Welt“. Der Baubeginn ist für das kommende Jahr angesetzt. /tb

Bild-Quellen: Presse- und Informationsbüro des Kreml

News Redaktion am Freitag, 26.09.2014 17:35 Uhr

Tags: russland os vkontakte softwarelizenz pavel durov

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